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Erlass Krippenbeitrag für Juni 2020

Am 29. Mai 2020 hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hatten mit großer Mehrheit beschlossen, dass der Krippenbeitrag neben den Monaten April und Mai auch für den Monat Juni 2020 den Eltern erlassen wird. Bürgermeister Dr. Pundt: „Auch wenn der Haushalt der Gemeinde Hatten durch die coronabedingten Einnahmeausfälle hart getroffen wird, sollen Eltern, die in dieser Situation auf unterschiedlichsten Ebenen besonders gefordert sind, weiter entlastet werden.“ Da es sich bei der Betreuung um eine Notbetreuung handelt, Eltern häufig Ihren Urlaub nehmen oder anderes die Betreuung sicherstellen müssen, sieht der Verwaltungsausschuss hier einen besonderen Härtefall, um die in Anspruch genommenen Notbetreuungszeiten zu erlassen. „Auch bei einer Abrechnung im Stundentakt ist der Aufwand für diese Berechnung der Beiträge aufwendig und steht in der Gesamtschau im klaren Missverhältnis zu den möglichen Einnahmen und auf Antrag wäre der Beitrag gemäß unserer Richtlinie sowieso entfallen“, so Bürgermeister Pundt. Diese bewegen sich nach Aussagen der Verwaltung maximal im niedrigen vierstelligen Bereich.

Die Kindertagesstätten sind gemäß der Landesverordnung vom 17.04.2020 weiter geschlossen. Grundlage für den Krippenbeitrag sind die Kindertagesstättenordnung sowie die Beitragsordnung der Gemeinde Hatten, an welchen sich auch die freien Träger orientieren. Demnach wird der Beitrag für den vollen Monat erhoben. Die Kindertagesstättenordnung regelt: „Auf Antrag kann der Krippenbeitrag ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ein Kind länger als einen Monat wegen Erkrankung oder aus sonstigen, von den Erziehungsberechtigten nicht allein zu vertretenden Gründen, die Kindertagesstätte nicht besuchen kann.“

Durch Beschluss der Landesregierung besteht bei den Kindergartenplätzen seit dem 01. August 2018 bereits die Beitragsfreiheit. Somit ist insgesamt auch bei den Krippenplätzen gewährleistet, dass Eltern keinen Krippenbeitrag leisten müssen.

 

Dr. Christian Pundt